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    • 专利摘要:
    Befestigungsanordnung (1) für eine Armatur (2), zumindest umfassend ein Gehäuse (3) sowie eine erste Verriegelungskomponente (4) und eine zweite Verriegelungskomponente (5), die eine zumindest gegenüber einer axialen Richtung (6) feste Verbindung (7) miteinander ausbilden; wobei eine der Verriegelungskomponenten (4, 5) in dem Gehäuse (3) zur Erzeugung der Verbindung (7) der Verriegelungskomponenten (4, 5) gegenüber dem Gehäuse (3) bewegbar angeordnet ist; wobei zumindest eine der Verriegelungskomponenten (4, 5) eine gegenüber einer radialen Richtung (8) geneigt verlaufende erste Kontaktfläche (9) zur Kontaktierung einer zweiten Kontaktfläche (10) der anderen Verriegelungskomponente (5, 4) aufweist, wobei durch ein Verschieben der ersten Kontaktfläche (9) gegenüber der zweiten Kontaktfläche (10) entlang der radialen Richtung (8) die Verriegelungskomponenten (4, 5) relativ zueinander entlang der axialen Richtung (6) zur Erzeugung oder zum Lösen der Verbindung (7) verlagerbar sind.
    公开号:EP3683370A1
    申请号:EP20151500.4
    申请日:2020-01-13
    公开日:2020-07-22
    发明作者:Jürgen Burkhardt；Christian Koch；Sven Wöhler
    申请人:Grohedal Sanitaersysteme GmbH；
    IPC主号:E03C1-00
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung für eine Armatur und ein Verfahren zur Befestigung einer Armatur mit einer Befestigungsanordnung. Die Armatur kann über die Befestigungsanordnung z. B. an einer sanitären Anlage, z. B. einem Waschbecken, einer Badewanne oder Ähnlichem, befestigt werden. Die Armatur ist insbesondere eine Mischbatterie oder ein Wasserhahn.
    [0002] Üblicherweise werden Armaturen mit einer Spüle oder einem Waschbecken verschraubt. Dabei ist die Verschraubung regelmäßig nur von einer Unterseite der Spüle oder eines Waschbeckens zugänglich.
    [0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die mit Bezug auf den Stand der Technik angeführten Probleme zumindest teilweise zu lösen. Insbesondere soll die Befestigung einer Armatur vereinfacht werden. Bevorzugt soll eine Befestigung der Armatur an der sanitären Anlage von der Seite ermöglicht werden, von der die Armatur zugeführt wird, bzw. an der sie angeordnet wird.
    [0004] Zur Lösung dieser Aufgaben trägt eine Befestigungsanordnung mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 1 und ein Verfahren gemäß Patentanspruch 14 bei. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche. Die in den Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale sind in technologisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar und können durch erläuternde Sachverhalte aus der Beschreibung und/oder Details aus den Figuren ergänzt werden, wobei weitere Ausführungsvarianten der Erfindung aufgezeigt werden. Es wird eine Befestigungsanordnung für eine Armatur vorgeschlagen. Die Befestigungsanordnung umfasst zumindest ein Gehäuse sowie eine erste Verriegelungskomponente und eine zweite Verriegelungskomponente. Die Verriegelungskomponenten bilden zumindest gegenüber einer axialen Richtung eine feste Verbindung miteinander aus. Eine der Verriegelungskomponenten ist in dem Gehäuse zur Erzeugung der Verbindung der Verriegelungskomponenten gegenüber dem Gehäuse bewegbar angeordnet. Zumindest eine der Verriegelungskomponenten weist eine gegenüber einer radialen Richtung (verläuft senkrecht zur axialen Richtung) geneigt verlaufende erste Kontaktfläche zur Kontaktierung einer zweiten Kontaktfläche der anderen Verriegelungskomponente auf, wobei durch ein Verschieben der ersten Kontaktfläche (bzw. der ersten Verriegelungskomponente) gegenüber der zweiten Kontaktfläche (bzw. der zweiten Verriegelungskomponente) entlang der radialen Richtung die Verriegelungskomponenten relativ zueinander entlang der axialen Richtung zur Erzeugung oder zum Lösen der Verbindung verlagerbar sind.
    [0005] Insbesondere ist die in dem Gehäuse beweglich angeordnete Verriegelungskomponente in einer ersten Stellung angeordnet, wenn die Verbindung zwischen den Verriegelungskomponenten hergestellt ist, wenn also die Armatur an z. B. einer sanitären Anlage befestigt ist. Entsprechend ist die in dem Gehäuse beweglich angeordnete Verriegelungskomponente in einer zweiten Stellung angeordnet, wenn die Verbindung zwischen den Verriegelungskomponenten gelöst ist, wenn also die Armatur von der sanitären Anlage gelöst werden kann.
    [0006] In der ersten Stellung ist die Armatur insbesondere nicht mehr gegenüber der sanitären Anlage bewegbar (gegenüber bei der bestimmungsgemäßen Nutzung auftretenden Kräften). Dies kann als "verriegelte" Stellung angesehen werden werden.
    [0007] Das Gehäuse kann ein Gehäuseteil der Armatur oder ein Teil der sanitären Anlage sein. Das Gehäuse kann nach Art eines Einsatzes oder Adapters ausgebildet sein, der in einem Armaturengehäuse einsetzbar ist.
    [0008] Die erste Kontaktfläche verläuft (im Bereich der Kontaktierung der zweiten Kontaktfläche) insbesondere unter einem Winkel bis 20 Winkelgrad gegenüber der radialen Richtung, wobei der Winkel mehr als 0 Winkelgrad beträgt. Infolge des Verlaufs unter einem Winkel kann eine keilförmige Fläche gebildet sein, so dass sich bei einer Bewegung der ersten Verriegelungskomponente entlang der radialen Richtung eine relative Bewegung der beiden Verriegelungskomponenten entlang der axialen Richtung ergibt.
    [0009] Die zweite Kontaktfläche kann parallel zur radialen Richtung verlaufen. Alternativ ist möglich, dass die zweite Kontaktfläche ebenfalls geneigt gegenüber der radialen Richtung verläuft. Die erläuternden Ausführungen zur ersten Kontaktfläche gelten entsprechend.
    [0010] Die Neigung der Kontaktfläche(n) führt bei einer Verschiebung der Kontaktflächen zueinander entlang der radialen Richtung insbesondere dazu, dass die Verriegelungskomponenten entlang der axialen Richtung verlagert werden. Ist die erste Verriegelungskomponente z. B. gegenüber der axialen Richtung fest mit dem Gehäuse verbunden, wird das Gehäuse zusammen mit der ersten Verriegelungskomponente entlang der axialen Richtung verlagert.
    [0011] Insbesondere ist nur die erste Verriegelungskomponente zumindest entlang der radialen Richtung bewegbar, wobei die erste Verriegelungskomponente die erste Kontaktfläche aufweist.
    [0012] Insbesondere bilden die erste Verriegelungskomponente und die zweite Verriegelungskomponente keine Schraubverbindung miteinander aus, sind also nicht über ein Gewinde miteinander verbunden. Dabei umfasst eine Kontaktfläche zwischen den Verriegelungskomponenten, die sich um mindestens 270 Winkelgrad um die axialen Richtung herum, also in einer Umfangsrichtung, erstreckt.
    [0013] Bevorzugt ist die zweite Verriegelungskomponente ein Zapfen, der sich entlang einer ersten axialen Richtung bis hin zu einem ersten Ende erstreckt und an dem ersten Ende eine, in eine entgegengesetzte zweite axiale Richtung weisende zweite Kontaktfläche aufweist.
    [0014] Insbesondere ist die zweite Verriegelungskomponente mit der sanitären Anlage (ggf. aber mit der Armatur) verbunden.
    [0015] Bevorzugt ist die zweite Verriegelungskomponente mit der sanitären Anlage verbunden, wobei die erste Verriegelungskomponente mit der Armatur verbunden ist. Über die Verbindung der ersten Verriegelungskomponente mit der zweiten Verriegelungskomponente kann die Armatur an der sanitären Anlage angeordnet werden.
    [0016] Gemäß einer ersten Ausgestaltung umfasst die Befestigungsanordnung zusätzlich einen in dem Gehäuse angeordneten und sich entlang der radialen Richtung erstreckenden und um eine eigene Längsachse gegenüber dem Gehäuse drehbaren Stift. Die erste Verriegelungskomponente ist durch den Stift bewegbar. Die erste Verriegelungskomponente ist um die Längsachse verschwenkbar oder ausschließlich entlang der radialen Richtung verlagerbar.
    [0017] Insbesondere ist die erste Verriegelungskomponente mit dem Stift fest verbunden, so dass eine Verdrehung des Stifts eine Verschwenkung der ersten Verriegelungskomponente bewirkt.
    [0018] Insbesondere kann der Stift über eine Verzahnung mit der ersten Verriegelungskomponente zusammenwirken, so dass die erste Verriegelungskomponente durch eine Verdrehung des Stifts in dem Gehäuse entlang der radialen Richtung verlagerbar ist.
    [0019] Gemäß einer anderen Ausgestaltung umfasst die Befestigungsanordnung zusätzlich einen drehfest in dem Gehäuse angeordneten Zapfen. Die erste Verriegelungskomponente ist um eine sich entlang der radialen Richtung erstreckende Drehachse verschwenkbar, die durch den Zapfen gebildet ist. Der Zapfen erstreckt sich ausgehend von einem ersten Zapfenende durch eine erste Öffnung der ersten Verriegelungskomponente bis hin zu einem zweiten Zapfenende.
    [0020] Insbesondere kann der Zapfen mit dem Gehäuse über Anschlagflächen zusammenwirken, so dass eine Verdrehung des Zapfens um die Drehachse verhindert ist.
    [0021] Insbesondere ist die erste Verriegelungskomponente auf dem Zapfen drehbar gelagert, so dass die erste Verriegelungskomponente gegenüber dem Zapfen verschwenkbar ist.
    [0022] Die erste Verriegelungskomponente ist insbesondere zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar, wobei in der ersten Stellung die Verbindung erzeugt und in der zweiten Stellung die Verbindung gelöst ist.
    [0023] Insbesondere umfasst die Befestigungsanordnung zusätzlich mindestens ein Federelement, wobei die erste Verriegelungskomponente durch eine Federkraft des mindestens einen Federelements in die erste Stellung bewegbar ist.
    [0024] Insbesondere ist die erste Verriegelungskomponente also nur gegen die Federkraft in die zweite Stellung, in der die Verbindung gelöst werden kann, verschwenkbar.
    [0025] Bevorzugt ist die erste Verriegelungskomponente durch zwei Teilkomponenten gebildet, die jeweils (also jede Teilkomponente) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar sind. Das mindestens eine Federelement ist zwischen den Teilkomponenten angeordnet, so dass die Federkraft ausschließlich zwischen den Teilkomponenten wirkt.
    [0026] Insbesondere werden die Teilkomponenten also durch die Federkraft auf der einen Seite der Drehachse auseinandergedrückt, so dass die Teilkomponenten auf der anderen Seite der Drehachse zusammengedrückt werden.
    [0027] Insbesondere sind an jeder Teilkomponente die ersten Kontaktflächen ausgebildet, so dass durch das Verschwenke beider Teilkomponenten die Verbindung herstellbar bzw. wieder lösbar ist.
    [0028] Insbesondere erstreckt sich der Zapfen mit dem zweiten Zapfenende in das Gehäuse hinein und weist an dem zweiten Zapfenende ein erstes Gewinde auf. Der Zapfen ist durch ein Verschrauben mit einem in dem Gehäuse angeordneten ersten Gegengewinde entlang der radialen Richtung verlagerbar, so dass die erste Verriegelungskomponente in einer die Verbindung erzeugenden ersten Stellung fixierbar ist.
    [0029] Insbesondere kann also die erste Verriegelungskomponente an der zweiten Verriegelungskomponente angeordnet werden, die erste Verriegelungskomponente in die erste Stellung verschwenkt und in dieser ersten Stellung durch die Verschraubung des Zapfens fixiert werden, insbesondere zwischen Zapfen und Gehäuse geklemmt werden.
    [0030] Insbesondere ist die erste Verriegelungskomponente infolge des Verschraubens zwischen dem ersten Zapfenende und dem Gehäuse einklemmbar bzw. eingeklemmt.
    [0031] Insbesondere umfasst die Befestigungsanordnung zusätzlich zumindest eine erste Reibplatte, die in oder an dem Gehäuse (z. B. an einer Wandung des Gehäuses) zwischen dem Gehäuse (z. B. zwischen einer Wandung des Gehäuses) und der ersten Verriegelungskomponente angeordnet ist. Durch die erste Reibplatte ist eine für die Verschwenkung der ersten Verriegelungskomponente erforderliche Kraft erhöht.
    [0032] Insbesondere umfasst die Befestigungsanordnung zusätzlich eine zweite Reibplatte, die in dem Gehäuse zwischen dem ersten Zapfenende und der ersten Verriegelungskomponente angeordnet ist, wobei durch die zweite Reibplatte eine für die Verschwenkung der ersten Verriegelungskomponente erforderliche Kraft erhöht ist.
    [0033] Jede Reibplatte ist insbesondere z. B. über ein Clipselement oder einen Haken an der jeweiligen Teilkomponente bzw. der ersten Verriegelungskomponente anordenbar bzw. angeordnet.
    [0034] Die Reibplatte weist insbesondere eine die Haftreibung zwischen den einander kontaktierenden Flächen (Reibplatte und Gehäuse; Reibplatte und Teilkomponente bzw. erste Verriegelungskomponente; Reibplatte und Zapfen bzw. erstes Zapfenende) erhöhende Oberfläche auf.
    [0035] Insbesondere umfasst die Befestigungsanordnung zusätzlich einen Gegenzapfen, der in dem Gehäuse angeordnet ist und das erste Gegengewinde bildet. Der Gegenzapfen erstreckt sich entlang der radialen Richtung und ausgehend von einem ersten Gegenzapfenende in das Gehäuse hinein bis über das zweite Zapfenende hinaus.
    [0036] Die Ausführung des ersten Gegengewindes an einem Gegenzapfen ermöglicht, dass der Zapfen in dem Gehäuse gegen ein Verdrehen gesichert werden kann, wobei der Gegenzapfen um die Drehachse drehbar ist.
    [0037] Insbesondere umfasst die Befestigungsanordnung zusätzlich ein Außengehäuse, das das Gehäuse in der radialen Richtung außen umfasst, sowie ein Schraubelement (z. B. eine Schraube). Der Gegenzapfen weist im Bereich des ersten Gegenzapfenendes ein zweites Gewinde auf. Das Schraubelement weist ein mit dem zweiten Gewinde zusammenwirkendes zweites Gegengewinde auf. Das Schraubelement erstreckt sich durch das Außengehäuse hindurch, wobei durch das Verschrauben mit dem zweiten Gegengewinde der Gegenzapfen und darüber der Zapfen entlang der radialen Richtung verlagerbar sind, so dass die erste Verriegelungskomponente in einer die Verbindung erzeugenden ersten Stellung fixierbar ist.
    [0038] Das Schraubelement stützt sich gegenüber der radialen Richtung insbesondere an dem Außengehäuse ab. Durch die Verschraubung des Schraubelements kann der Zapfen und über das erste Zapfenende auch die erste Verriegelungskomponente, bzw. die Teilkomponenten, bzw. die Reibplatte, bzw. die Reibplatten, bzw. die genannten Verriegelungskomponenten zusammen, gegen das Gehäuse verlagert und dabei miteinander verpresst werden. Damit kann die erste Verriegelungskomponente in einer die Verbindung erzeugenden ersten Stellung fixiert werden, so dass die Armatur fest mit der sanitären Anlage verbunden ist.
    [0039] Insbesondere ist bei einem Lösen des Schraubelements die erste Verriegelungskomponente verschwenkbar gegenüber dem Gehäuse, insbesondere infolge der durch das mindestens eine Federelement aufgebrachten Federkraft. Insbesondere kann dann also die erste Verriegelungskomponente in eine zweite Stellung und durch die Federkraft zurück in die erste Stellung verlagert werden.
    [0040] Es wird weiter ein Verfahren zur Befestigung einer Armatur an einem Waschbecken vorgeschlagen. Die Befestigungsanordnung umfasst zumindest ein Gehäuse sowie eine erste Verriegelungskomponente und eine zweite Verriegelungskomponente. Eine der Verriegelungskomponenten ist in dem Gehäuse zur Erzeugung einer Verbindung der Verriegelungskomponenten gegenüber dem Gehäuse bewegbar angeordnet. Zumindest eine der Verriegelungskomponenten weist eine gegenüber einer radialen Richtung geneigt verlaufende erste Kontaktfläche zur Kontaktierung einer zweiten Kontaktfläche der anderen Verriegelungskomponente auf, wobei durch ein Verschieben der ersten Kontaktfläche gegenüber der zweiten Kontaktfläche entlang der radialen Richtung die Verriegelungskomponenten relativ zueinander entlang der axialen Richtung verlagert werden und so die Verbindung erzeugen.
    [0041] Entsprechend kann ein Verfahren zum Lösen einer Befestigung einer Armatur von einem Waschbecken vorgeschlagen werden, wobei durch ein (umgekehrtes bzw. entgegengesetztes) Verschieben der ersten Kontaktfläche gegenüber der zweiten Kontaktfläche entlang der radialen Richtung die Verriegelungskomponenten relativ zueinander entlang der axialen Richtung (umgekehrt bzw. entgegengesetzt) verlagert werden und so die Verbindung lösen.
    [0042] Die Ausführungen zu der Befestigungsanordnung sind insbesondere auf das Verfahren übertragbar und jeweils umgekehrt.
    [0043] Vorsorglich sei angemerkt, dass die hier verwendeten Zahlwörter ("erste", "zweite", ...) vorrangig (nur) zur Unterscheidung von mehreren gleichartigen Gegenständen, Größen oder Prozessen dienen, also insbesondere keine Abhängigkeit und/oder Reihenfolge dieser Gegenstände, Größen oder Prozesse zueinander zwingend vorgeben. Sollte eine Abhängigkeit und/oder Reihenfolge erforderlich sein, ist dies hier explizit angegeben oder es ergibt sich offensichtlich für den Fachmann beim Studium der konkret beschriebenen Ausgestaltung. Soweit ein Bauteil mehrfach vorkommen kann ("mindestens ein"), kann die Beschreibung zu einem dieser Bauteile für alle oder einen Teil der Mehrzahl dieser Bauteile gleichermaßen gelten, dies ist aber nicht zwingend.
    [0044] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der beiliegenden Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Erfindung durch die angeführten Ausführungsbeispiele nicht beschränkt werden soll. Insbesondere ist es, soweit nicht explizit anders dargestellt, auch möglich, Teilaspekte der in den Figuren erläuterten Sachverhalte zu extrahieren und mit anderen Bestandteilen und Erkenntnissen aus der vorliegenden Beschreibung zu kombinieren. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren und insbesondere die dargestellten Größenverhältnisse nur schematisch sind. Es zeigen: Fig. 1: die Befestigungsanordnung in einer perspektivischen Ansicht im Schnitt; Fig. 2 einen Teil der Befestigungsanordnung nach Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht in einer Explosionsdarstellung; Fig. 3: den Teil nach Fig. 2 in einer ersten Stellung in einer perspektivischen Ansicht; Fig. 4: den Teil nach Fig. 3 in einer zweiten Stellung in einer perspektivischen Ansicht; Fig. 5: ein Detail des Teils nach Fig. 2 und 3 in einer perspektivischen Ansicht; Fig. 6: den Teil nach Fig. 3 zusammen mit der zweiten Verriegelungskomponente in einer Seitenansicht in einer ersten Stellung; Fig. 7: einen Teil der Befestigungsanordnung nach Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht im Schnitt in einer Explosionsdarstellung; Fig. 8: den Teil nach Fig. 7 in einer perspektivischen Ansicht im Schnitt; Fig. 9: den Teil nach Fig. 8 in einer Seitenansicht im Schnitt; Fig. 10: den Teil nach Fig. 8 und 9 mit einem Außengehäuse in einer perspektivischen Ansicht im Schnitt; Fig. 11: den Teil nach Fig. 10 in einer Seitenansicht im Schnitt; Fig. 12: die Befestigungsanordnung nach Fig. 1 vor dem Verbinden in einer perspektivischen Ansicht; Fig. 13: eine erste Ausführungsvariante der Befestigungsanordnung in einer perspektivischen Ansicht im Schnitt; Fig. 14: die Befestigungsanordnung nach Fig. 13 in einer zweiten Stellung in einer Seitenansicht; Fig. 15: die Befestigungsanordnung nach Fig. 13 in einer ersten Stellung in einer Seitenansicht; Fig. 16: eine zweite Ausführungsvariante der Befestigungsanordnung in einer perspektivischen Ansicht im Schnitt; Fig. 17: die Befestigungsanordnung nach Fig. 16 in einer zweiten Stellung in einer Seitenansicht; und Fig. 18: die Befestigungsanordnung nach Fig. 16 in einer ersten Stellung in einer Seitenansicht.
    [0045] Die Fig. 1 zeigt eine Befestigungsanordnung 1 für eine Armatur 2. Die Befestigungsanordnung 1 umfasst ein Gehäuse 3 und eine erste Verriegelungskomponente 4 und eine zweite Verriegelungskomponente 5. Die Verriegelungskomponenten 4, 5 bilden gegenüber einer axialen Richtung 6 eine feste Verbindung 7 miteinander aus. Die erste Verriegelungskomponente 4 ist in dem Gehäuse 3 zur Erzeugung der Verbindung 7 der Verriegelungskomponenten 4, 5 gegenüber dem Gehäuse 3 bewegbar angeordnet. Beide Verriegelungskomponenten 4, 5 weisen eine gegenüber einer radialen Richtung 8 (verläuft senkrecht zur axialen Richtung 6) geneigt verlaufende erste Kontaktfläche 9 zur Kontaktierung einer zweiten Kontaktfläche 10 der anderen Verriegelungskomponente 5, 4 auf, wobei durch ein Verschieben der ersten Kontaktfläche 9 (bzw. der ersten Verriegelungskomponente 4) gegenüber der zweiten Kontaktfläche 10 (bzw. der zweiten Verriegelungskomponente 5) entlang der radialen Richtung 8 die Verriegelungskomponenten 4, 5 relativ zueinander entlang der axialen Richtung 6 zur Erzeugung oder zum Lösen der Verbindung 7 verlagerbar sind.
    [0046] Die zweite Verriegelungskomponente 5 ist ein Zapfen, der sich entlang einer ersten axialen Richtung 11 bis hin zu einem ersten Ende 12 erstreckt und an dem ersten Ende 12 eine, in eine entgegengesetzte zweite axiale Richtung 13 weisende zweite Kontaktfläche 10 aufweist. Der Zapfen, also die zweite Verriegelungskomponente 5, ist mit der sanitären Anlage, also dem Waschbecken 39 verbunden, wobei die erste Verriegelungskomponente 4 mit der Armatur 2 (z. B. einem Wasserhahn) verbunden ist. Über die Verbindung 7 der ersten Verriegelungskomponente 4 mit der zweiten Verriegelungskomponente 5 kann die Armatur 2 an der sanitären Anlage 39 angeordnet werden. Dazu ist der Zapfen unterhalb des Waschbeckens 39 verschraubt und erstreckt sich entlang der ersten axialen Richtung 11 durch eine Spannscheibe 38. Durch die auf der Oberseite des Waschbeckens 39 angeordnete Spannscheibe 38 und die Verschraubung an der Unterseite des Waschbeckens 39, ist der Zapfen, also die zweite Verriegelungskomponente 5, mit dem Waschbecken 39 fest verbunden.
    [0047] Die erste Verriegelungskomponente 5 ist in dem Gehäuse 3 (der Armatur 2) angeordnet, wobei ein Außengehäuse 32 das Gehäuse 3 an einer äußeren Umfangsfläche umgibt.
    [0048] Fig. 2 zeigt einen Teil der Befestigungsanordnung 1 nach Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht in einer Explosionsdarstellung. Fig. 3 zeigt den Teil nach Fig. 2 in einer ersten Stellung 22 in einer perspektivischen Ansicht. Fig. 4 zeigt den Teil nach Fig. 3 in einer zweiten Stellung 23 in einer perspektivischen Ansicht. Fig. 5 zeigt ein Detail des Teils nach Fig. 2 und 3 in einer perspektivischen Ansicht. Fig. 6 zeigt den Teil nach Fig. 3 zusammen mit der zweiten Verriegelungskomponente 5 in einer Seitenansicht in einer ersten Stellung 22. Die Fig. 2 bis 6 werden im Folgenden gemeinsam beschrieben. Auf die Ausführungen zu Fig. 1 wird verwiesen.
    [0049] Die Befestigungsanordnung 1 umfasst zusätzlich einen drehfest in dem Gehäuse 3 angeordneten Zapfen 16. Die erste Verriegelungskomponente 4 ist um eine sich entlang der radialen Richtung 8 erstreckende Drehachse 17 verschwenkbar, die durch den Zapfen 16 gebildet ist. Der Zapfen 16 erstreckt sich ausgehend von einem ersten Zapfenende 18 durch eine erste Öffnung 19 der ersten Verriegelungskomponente 4 bis hin zu einem zweiten Zapfenende 20.
    [0050] Der Zapfen 16 wirkt mit dem Gehäuse 3 über Anschlagflächen 40 zusammen, so dass eine Verdrehung des Zapfens 16 um die Drehachse 17 verhindert ist. Die erste Verriegelungskomponente 4 ist auf dem Zapfen 16 drehbar gelagert, so dass die erste Verriegelungskomponente 4 gegenüber dem Zapfen 16 verschwenkbar ist. Die erste Verriegelungskomponente 4 ist zwischen einer ersten Stellung 22 (Fig. 3) und einer zweiten Stellung (Fig. 4) bewegbar, wobei in der ersten Stellung 22 die Verbindung 7 erzeugt und in der zweiten Stellung 23 die Verbindung 7 gelöst ist. Die Befestigungsanordnung 1 umfasst zusätzlich ein Federelement 21, wobei die erste Verriegelungskomponente 4 durch eine Federkraft 24 des Federelements 21 in die erste Stellung 22 bewegbar ist. Die erste Verriegelungskomponente 4 ist also nur gegen die Federkraft 24 in die zweite Stellung 23, in der die Verbindung 7 gelöst werden kann, verschwenkbar.
    [0051] Die erste Verriegelungskomponente 4 wird durch zwei Teilkomponenten 25 gebildet, die jeweils (also jede Teilkomponente 25) zwischen einer ersten Stellung 22 und einer zweiten Stellung 23 bewegbar sind. Das Federelement 21 ist zwischen den Teilkomponenten 25 angeordnet, so dass die Federkraft 24 ausschließlich zwischen den Teilkomponenten 25 wirkt. Die Teilkomponenten 25 werden also durch die Federkraft 24 auf der einen Seite der Drehachse 17 auseinandergedrückt, so dass die Teilkomponenten 25 auf der anderen Seite der Drehachse 17 (zur Erzeugung der Verbindung 7 über die Kontaktflächen 9, 10; siehe Fig. 6) zusammengedrückt werden.
    [0052] Der Zapfen 16 erstreckt sich mit dem zweiten Zapfenende 20 entlang der radialen Richtung 8 (weiter) in das Gehäuse 3 hinein und weist an dem zweiten Zapfenende 20 ein erstes Gewinde 26 auf. Der Zapfen 16 ist durch ein Verschrauben mit einem in dem Gehäuse 3 angeordneten ersten Gegengewinde 27 (siehe Fig. 7 bis 12) entlang der radialen Richtung 8 verlagerbar, so dass die erste Verriegelungskomponente 4 in einer die Verbindung 7 erzeugenden ersten Stellung 22 fixierbar ist.
    [0053] De erste Verriegelungskomponente 4 kann an der zweiten Verriegelungskomponente 5 angeordnet werden, die in die erste Stellung 22 verschwenkt und in dieser ersten Stellung 22 durch die Verschraubung des Zapfens 16, hier durch ein Verklemmen zwischen Zapfen 16 und Gehäuse 3, fixiert werden.
    [0054] Die Befestigungsanordnung 1 umfasst zusätzlich eine erste Reibplatte 28 und eine zweite Reibplatte 29, die in oder an dem Gehäuse 3 (hier jeweils an einer Wandung des Gehäuses 3) zwischen dem Gehäuse 3 (z. B. zwischen einer Wandung des Gehäuses 3) und der ersten Verriegelungskomponente 4 angeordnet ist (siehe Fig. 7 bis 12). Durch die Reibplatten 28, 29 ist eine für die Verschwenkung der ersten Verriegelungskomponente 4 erforderliche Kraft erhöht. Jede Reibplatte 28, 29 ist über ein Clipselement bzw. über einen Haken an derjeweiligen Teilkomponente 25 bzw. der ersten Verriegelungskomponente 4 angeordnet.
    [0055] Die Reibplatten 28, 29 weisen eine die Haftreibung zwischen den einander kontaktierenden Flächen (Reibplatte 28, 29 und Gehäuse 3; Reibplatte 28, 29 und Teilkomponente 25 bzw. erste Verriegelungskomponente 4; Reibplatte 28 und Zapfen 16 bzw. erstes Zapfenende 18) erhöhende Oberfläche auf.
    [0056] Fig. 7 zeigt einen Teil der Befestigungsanordnung 1 nach Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht im Schnitt in einer Explosionsdarstellung. Fig. 8 zeigt den Teil nach Fig. 7 in einer perspektivischen Ansicht im Schnitt. Fig. 9 zeigt den Teil nach Fig. 8 in einer Seitenansicht im Schnitt. Fig. 10 zeigt den Teil nach Fig. 8 und 9 mit einem Außengehäuse 32 in einer perspektivischen Ansicht im Schnitt. Fig. 11 zeigt den Teil nach Fig. 10 in einer Seitenansicht im Schnitt. Fig. 12 zeigt die Befestigungsanordnung 1 nach Fig. 1 vor dem Verbinden in einer perspektivischen Ansicht. Die Fig. 7 bis 12 werden im Folgenden gemeinsam beschrieben. Auf die Ausführungen zu den Fig. 2 bis 6 wird verwiesen.
    [0057] Die Befestigungsanordnung 1 umfasst zusätzlich einen Gegenzapfen 30, der in dem Gehäuse 3 angeordnet ist und das erste Gegengewinde 27 bildet. Der Gegenzapfen 30 erstreckt sich entlang der radialen Richtung 8 und ausgehend von einem ersten Gegenzapfenende 31 in das Gehäuse 3 hinein bis über das zweite Zapfenende 20 des Zapfens 16 hinaus. Die Ausführung des ersten Gegengewindes 27 an einem Gegenzapfen 30 ermöglicht, dass der Zapfen 16 in bzw. an dem Gehäuse 3 gegen ein Verdrehen gesichert werden kann, wobei der Gegenzapfen 30 um die Drehachse 17 drehbar ist.
    [0058] Die Befestigungsanordnung 1 umfasst zusätzlich ein Außengehäuse 32, dass das Gehäuse 3 in der radialen Richtung 8 außen umfasst, sowie ein Schraubelement 33 (hier eine Schraube). Der Gegenzapfen 30 weist im Bereich des ersten Gegenzapfenendes 31 ein zweites Gewinde 34 auf. Das Schraubelement 33 weist ein mit dem zweiten Gewinde 34 zusammenwirkendes zweites Gegengewinde 35 auf. Das Schraubelement 33 erstreckt sich durch das Außengehäuse 32 hindurch, wobei durch das Verschrauben mit dem zweiten Gegengewinde 35 der Gegenzapfen 30 und darüber der Zapfen 16 entlang der radialen Richtung 8 verlagerbar sind, so dass die erste Verriegelungskomponente 4 in einer die Verbindung 7 erzeugenden ersten Stellung 22 fixierbar ist.
    [0059] Das Schraubelement 33 stützt sich gegenüber der radialen Richtung 8 an dem Außengehäuse 32 ab. Durch die Verschraubung des Schraubelements 33 kann der Zapfen 16 und über das erste Zapfenende 18 auch die erste Verriegelungskomponente 4, bzw. die Teilkomponenten 25, bzw. die Reibplatten 28, 29, bzw. die genannten Verriegelungskomponenten zusammen, gegen das Gehäuse 3 verlagert und dabei miteinander verpresst werden. Damit kann die erste Verriegelungskomponente 4 in einer die Verbindung 7 erzeugenden ersten Stellung 22 fixiert werden, so dass die Armatur 2 fest mit der sanitären Anlage, hier mit dem Waschbecken 39, verbunden ist.
    [0060] Bei einem Lösen des Schraubelements 33 ist die erste Verriegelungskomponente 4 verschwenkbar gegenüber dem Gehäuse 3, insbesondere gegen die durch das eine Federelement 21 aufgebrachte Federkraft 24. Insbesondere kann dann also die erste Verriegelungskomponente 4 in eine zweite Stellung 23 und durch die Federkraft 24 zurück in die erste Stellung 22 verlagert werden.
    [0061] Fig. 13 zeigt eine erste Ausführungsvariante der Befestigungsanordnung 1 in einer perspektivischen Ansicht im Schnitt. Fig. 14 zeigt die Befestigungsanordnung 1 nach Fig. 13 in einer zweiten Stellung 23 in einer Seitenansicht. Fig. 15 zeigt die Befestigungsanordnung 1 nach Fig. 13 in einer ersten Stellung 22 in einer Seitenansicht. Die Fig. 13 bis 16 werden im Folgenden gemeinsam beschrieben.
    [0062] Die Befestigungsanordnung 1 umfasst ein Gehäuse 3 und eine erste Verriegelungskomponente 4 und eine zweite Verriegelungskomponente 5. Die Verriegelungskomponenten 4, 5 bilden gegenüber einer axialen Richtung 6 eine feste Verbindung 7 miteinander aus. Die erste Verriegelungskomponente 4 ist in dem Gehäuse 3 zur Erzeugung der Verbindung 7 der Verriegelungskomponenten 4, 5 gegenüber dem Gehäuse 3 bewegbar angeordnet. Beide Verriegelungskomponenten 4, 5 weisen eine gegenüber einer radialen Richtung 8 (verläuft senkrecht zur axialen Richtung 6) geneigt verlaufende erste Kontaktfläche 9 zur Kontaktierung einer zweiten Kontaktfläche 10 der anderen Verriegelungskomponente 5, 4 auf, wobei durch ein Verschieben der ersten Kontaktfläche 9 (bzw. der ersten Verriegelungskomponente 4) gegenüber der zweiten Kontaktfläche 10 (bzw. der zweiten Verriegelungskomponente 5) entlang der radialen Richtung 8 die Verriegelungskomponenten 4, 5 relativ zueinander entlang der axialen Richtung 6 zur Erzeugung oder zum Lösen der Verbindung 7 verlagerbar sind.
    [0063] Die zweite Verriegelungskomponente 5 ist ein Zapfen, der sich entlang einer ersten axialen Richtung 11 bis hin zu einem ersten Ende 12 erstreckt und an dem ersten Ende 12 eine, in eine entgegengesetzte zweite axiale Richtung 13 weisende zweite Kontaktfläche 10 aufweist. Der Zapfen, also die zweite Verriegelungskomponente 5, ist mit der sanitären Anlage, also dem Waschbecken 39 (hier nicht dargestellt) verbunden, wobei die erste Verriegelungskomponente 4 mit der Armatur 2 (z. B. einem Wasserhahn) verbunden ist. Der Zapfen ist z. B. unterhalb des Waschbeckens 39 verschraubt und erstreckt sich entlang der ersten axialen Richtung 11 durch eine Spannscheibe 38 (hier nicht dargestellt). Durch die auf der Oberseite des Waschbeckens 39 angeordnete Spannscheibe 38 und die Verschraubung an der Unterseite des Waschbeckens 39, ist der Zapfen, also die zweite Verriegelungskomponente 5, mit dem Waschbecken 39 fest verbunden (siehe z. B. Fig. 1). Hier ist ein in dem Gehäuse 3 angeordnetes Führungselement 37 vorgesehen, durch das die Armatur 2 gegenüber der zweiten Verriegelungskomponente 5 zentriert werden kann.
    [0064] Hier umfasst die Befestigungsanordnung 1 zusätzlich einen in dem Gehäuse 3 angeordneten und sich entlang der radialen Richtung 8 erstreckenden und um eine eigene Längsachse 14 gegenüber dem Gehäuse 3 drehbaren Stift 15. Die erste Verriegelungskomponente 4 ist durch den Stift 15 bewegbar. Die erste Verriegelungskomponente 4 ist um die Längsachse 14 verschwenkbar. Über eine Haltefeder 36 kann die erste Verriegelungskomponente 4 in einer zweiten Stellung 23 fixiert werden. Über eine Verdrehung des Stifts 15 kann die erste Verriegelungskomponente 4 aus der zweiten Stellung 23 heraus und in die erste Stellung 22 verschwenkt werden, so dass die Verbindung 7 zwischen der zweiten Verriegelungskomponente 5 (dem Zapfen) und der ersten Verriegelungskomponente 4 hergestellt ist.
    [0065] Fig. 16 zeigt eine zweite Ausführungsvariante der Befestigungsanordnung 1 in einer perspektivischen Ansicht im Schnitt. Fig. 17 zeigt die Befestigungsanordnung 1 nach Fig. 16 in einer zweiten Stellung 23 in einer Seitenansicht. Fig. 18 zeigt die Befestigungsanordnung 1 nach Fig. 16 in einer ersten Stellung 22 in einer Seitenansicht. Die Fig. 16 bis 18 werden im Folgenden gemeinsam beschrieben. Auf die Ausführungen zu Fig. 13 bis 15 wird Bezug genommen.
    [0066] Hier umfasst die Befestigungsanordnung 1 ebenfalls einen in dem Gehäuse 3 angeordneten und sich entlang der radialen Richtung 8 erstreckenden und um eine eigene Längsachse 14 gegenüber dem Gehäuse 3 drehbaren Stift 15. Der Stift 15 wirkt über eine Verzahnung mit der ersten Verriegelungskomponente 4 zusammen, so dass die erste Verriegelungskomponente 4 durch eine Verdrehung des Stifts 15 in dem Gehäuse 3 entlang der radialen Richtung 8 verlagerbar ist. Über eine Verdrehung des Stifts 15 kann die erste Verriegelungskomponente 4 aus der zweiten Stellung 23 heraus und in die erste Stellung 22 ausschließlich entlang der radialen Richtung 8 verlagert werden, so dass die Verbindung 7 zwischen der zweiten Verriegelungskomponente 5 (dem Zapfen) und der ersten Verriegelungskomponente 4 hergestellt ist. Bezugszeichenliste
    [0067] 1Befestigungsanordnung2Armatur3Gehäuse4erste Verriegelungskomponente5zweite Verriegelungskomponente6axiale Richtung7Verbindung8radiale Richtung9erste Kontaktfläche10zweite Kontaktfläche11erste axiale Richtung12erstes Ende13zweite axiale Richtung14Längsachse15Stift16Zapfen17Drehachse18erstes Zapfenende19erste Öffnung20zweites Zapfenende21Federelement22erste Stellung23zweite Stellung24Federkraft25Teilkomponente26erstes Gewinde27erstes Gegengewinde28erste Reibplatte29zweite Reibplatte30Gegenzapfen31erstes Gegenzapfenende32Außengehäuse33Schraubelement34zweites Gewinde35zweites Gegengewinde36Haltefeder37Führungselement38Spannscheibe39Waschbecken40Anschlagfläche
    权利要求:
    Claims (14)
    [0001] Befestigungsanordnung (1) für eine Armatur (2), zumindest umfassend ein Gehäuse (3) sowie eine erste Verriegelungskomponente (4) und eine zweite Verriegelungskomponente (5), die eine zumindest gegenüber einer axialen Richtung (6) feste Verbindung (7) miteinander ausbilden können; wobei eine der Verriegelungskomponenten (4, 5) in dem Gehäuse (3) zur Erzeugung der Verbindung (7) der Verriegelungskomponenten (4, 5) gegenüber dem Gehäuse (3) bewegbar angeordnet ist; wobei zumindest eine der Verriegelungskomponenten (4, 5) eine gegenüber einer radialen Richtung (8) geneigt verlaufende erste Kontaktfläche (9) zur Kontaktierung einer zweiten Kontaktfläche (10) der anderen Verriegelungskomponente (5, 4) aufweist, wobei durch ein Verschieben der ersten Kontaktfläche (9) gegenüber der zweiten Kontaktfläche (10) entlang der radialen Richtung (8) die Verriegelungskomponenten (4, 5) relativ zueinander entlang der axialen Richtung (6) zur Erzeugung oder zum Lösen der Verbindung (7) verlagerbar sind.
    [0002] Befestigungsanordnung (1) nach Patentanspruch 1, wobei nur die erste Verriegelungskomponente (4) zumindest entlang der radialen Richtung (8) bewegbar ist, wobei die erste Verriegelungskomponente (4) die erste Kontaktfläche (9) aufweist.
    [0003] Befestigungsanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die zweite Verriegelungskomponente (5) ein Zapfen ist, der sich entlang einer ersten axialen Richtung (11) bis hin zu einem ersten Ende (12) erstreckt und an dem ersten Ende (12) die, in eine entgegengesetzte zweite axiale Richtung (13) weisende zweite Kontaktfläche (10) aufweist.
    [0004] Befestigungsanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, zusätzlich umfassend einen in dem Gehäuse (3) angeordneten und sich entlang der radialen Richtung (8) erstreckenden und um eine eigene Längsachse (14) gegenüber dem Gehäuse (3) drehbaren Stift (15); wobei die erste Verriegelungskomponente (4) durch den Stift (15) bewegbar ist; wobei die erste Verriegelungskomponente (4) um die Längsachse (14) verschwenkbar oder ausschließlich entlang der radialen Richtung (8) verlagerbar ist.
    [0005] Befestigungsanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche 1 bis 3, zusätzlich umfassend einen drehfest in dem Gehäuse (3) angeordneten Zapfen (16); wobei die erste Verriegelungskomponente (4) um eine sich entlang der radialen Richtung (8) erstreckende Drehachse (17) verschwenkbar ist, die durch den Zapfen (16) gebildet ist; wobei sich der Zapfen (16) ausgehend von einem ersten Zapfenende (18) durch eine erste Öffnung (19) der ersten Verriegelungskomponente (4) bis hin zu einem zweiten Zapfenende (20) erstreckt.
    [0006] Befestigungsanordnung (1) nach Patentanspruch 5, zusätzlich umfassend mindestens ein Federelement (21); wobei die erste Verriegelungskomponente (4) zwischen einer ersten Stellung (22) und einer zweiten Stellung (23) bewegbar ist, wobei in der ersten Stellung (22) die Verbindung (7) erzeugt und in der zweiten Stellung (23) die Verbindung (7) gelöst ist; wobei die erste Verriegelungskomponente (4) durch eine Federkraft (24) des mindestens einen Federelements (21) in die erste Stellung (22) bewegbar ist.
    [0007] Befestigungsanordnung (1) nach Patentanspruch 6, wobei die erste Verriegelungskomponente (4) durch zwei Teilkomponenten (25) gebildet ist, die jeweils zwischen der ersten Stellung (22) und der zweiten Stellung (23) bewegbar sind; wobei das mindestens eine Federelement (21) zwischen den Teilkomponenten (25) angeordnet ist, so dass die Federkraft (24) ausschließlich zwischen den Teilkomponenten (25) wirkt.
    [0008] Befestigungsanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche 5 bis 7, wobei der Zapfen (16) sich mit dem zweiten Zapfenende (20) in das Gehäuse (3) hinein erstreckt und an dem zweiten Zapfenende (20) ein erstes Gewinde (26) aufweist; wobei der Zapfen (16) durch ein Verschrauben mit einem in dem Gehäuse (3) angeordneten ersten Gegengewinde (27) entlang der radialen Richtung (8) verlagerbar ist, so dass die erste Verriegelungskomponente (4) in einer die Verbindung (7) erzeugenden ersten Stellung (22) fixierbar ist.
    [0009] Befestigungsanordnung (1) nach Patentanspruch 8, wobei die erste Verriegelungskomponente (4) infolge des Verschraubens zwischen dem ersten Zapfenende (18) und dem Gehäuse (3) einklemmbar ist.
    [0010] Befestigungsanordnung (1) nach Patentanspruch 9, zusätzlich umfassend zumindest eine erste Reibplatte (28), die oder an dem Gehäuse (3) und dabei zwischen dem Gehäuse (3) und der ersten Verriegelungskomponente (4) angeordnet ist, wobei durch die erste Reibplatte (28) eine für die Verschwenkung der ersten Verriegelungskomponente (4) erforderliche Kraft erhöht ist.
    [0011] Befestigungsanordnung (1) nach Patentanspruch 10, zusätzlich umfassend eine zweite Reibplatte (29), die in dem Gehäuse (3) zwischen dem ersten Zapfenende (18) und der ersten Verriegelungskomponente (4) angeordnet ist, wobei durch die zweite Reibplatte (29) eine für die Verschwenkung der ersten Verriegelungskomponente (4) erforderliche Kraft erhöht ist.
    [0012] Befestigungsanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche 8 bis 11, zusätzlich umfassend einen Gegenzapfen (30), der in dem Gehäuse (3) angeordnet ist und das erste Gegengewinde (27) bildet; wobei sich der Gegenzapfen (30) entlang der radialen Richtung (8) und ausgehend von einem ersten Gegenzapfenende (31) in das Gehäuse (3) hinein bis über das zweite Zapfenende (20) hinaus erstreckt.
    [0013] Befestigungsanordnung (1) nach Patentanspruch 12, zusätzlich umfassend ein Außengehäuse (32), dass das Gehäuse (3) in der radialen Richtung (8) außen umfasst, sowie ein Schraubelement (33); wobei der Gegenzapfen (30) im Bereich des ersten Gegenzapfenendes (31) ein zweites Gewinde (34) aufweist; wobei das Schraubelement (33) ein mit dem zweiten Gewinde (34) zusammenwirkendes zweites Gegengewinde (35) aufweist; wobei sich das Schraubelement (33) durch das Außengehäuse (32) hindurch erstreckt und durch das Verschrauben mit dem zweiten Gegengewinde (35) der Gegenzapfen (30) und darüber der Zapfen (16) entlang der radialen Richtung (8) verlagerbar ist, so dass die erste Verriegelungskomponente (4) in einer die Verbindung (7) erzeugenden ersten Stellung (22) fixierbar ist.
    [0014] Verfahren zur Befestigung einer Armatur (2) mit einer Befestigungsanordnung (1) an einem Waschbecken; wobei die Befestigungsanordnung (1) zumindest ein Gehäuse (3) sowie eine erste Verriegelungskomponente (4) und eine zweite Verriegelungskomponente (5) umfasst; wobei eine der Verriegelungskomponenten (4, 5) in dem Gehäuse (3) zur Erzeugung einer Verbindung (7) der Verriegelungskomponenten (4, 5) gegenüber dem Gehäuse (3) bewegbar angeordnet ist; wobei zumindest eine der Verriegelungskomponenten (4, 5) eine gegenüber einer radialen Richtung (8) geneigt verlaufende erste Kontaktfläche (9) zur Kontaktierung einer zweiten Kontaktfläche (10) der anderen Verriegelungskomponente (5, 4) aufweist, wobei durch ein Verschieben der ersten Kontaktfläche (9) gegenüber der zweiten Kontaktfläche (10) entlang der radialen Richtung (8) die Verriegelungskomponenten (4, 5) relativ zueinander entlang der axialen Richtung (6) verlagert werden und so die Verbindung (7) erzeugen.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
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